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Die Drei-Elementen-Lehre
Die Drei-Elementen-Lehre ist eine von Georg Jellinek entwickelte Definition zur Feststellung der Existenz eines Staates.
Danach wird ein Staat über die folgenden Kriterien definiert:
- sein Staatsvolk
- sein Staatsgebiet
- und eine Staatsgewalt
Diese Elemente müssen alle effektiv vorliegen, damit ein Subjekt als Staat klassifiziert werden kann. Völkerrechtlich gilt zusätzlich das Kontinuitätsprinzip. Dadurch wird für eine geraume Zeit ein Staat auch weiterhin als Staat angesehen, wenn er in der Vergangenheit zwar alle drei Kriterien erfüllt hat, jedoch aktuell nicht mehr allen Kriterien genügt. Dies ist vor allem bei gescheiterten Staaten, auch failed states genannt, der Fall.
Die Kriterien der Drei-Elementen-Lehre war zum Beispiel Grundlage der Konvention von Montevideo, die von 20 amerikanischen Staaten unterzeichnet wurden. In dieser wurde die Ablehnung bewaffneter Interventionen in inneramerikanische Angelegenheiten erklärt und war Teil der Good Neighbor Policy der USA zwischen 1933 und 1938. In dieser wurden auch die Merkmale eines Staates definiert. In der Konvention von Montevideo wurde jedoch noch ein viertes Kriterium zur Beurteilung der Staatlichkeit mit herangezogen. Danach musste ein Staat auch in der Lage sein, mit anderen Staaten internationale Beziehungen aufzunehmen. Dieses Kriterium wird von vielen aber auch als Teil des Kriteriums einer funktionierenden Staatgewalt gesehen.
Die Drei-Elementen-Lehre wird oft in der Beurteilung für die Existenz eines Staates nach dem Völkerrecht herangezogen. Allerdings reicht oftmals die Erfüllung dieser drei Kriterien für die Anerkennung als Staat nicht aus. Da neue Staaten meist durch Abtrennung von vorhandenen Staaten entstehen, ist auch eine erfolgreiche, dauerhafte Sezession notwendig. Eine Sezession ist eine Abspaltung von Landesteilen zur Gründung eines unabhängigen, souveränen Staats. Dazu muss ein abgespaltener Staat zeigen, dass der Ursprungsstaat nicht Willens oder nicht in der Lage ist, den abgespaltenen Staat wieder anzuschließen und zu kontrollieren.
Das wichtigste Kriterium damit ein Gebiet als Staat behandelt wird, ist auf internationaler Ebene die Anerkennung durch alle anderen Staaten. Dies geschieht grundsätzlich durch Deklaration, also offizielle Erklärung der Anerkennung. Diese gewähren die meisten Staaten allerdings nur dann, wenn alle objektiven Kriterien eines Staates erfüllt sind, zu denen mindestens die drei Kriterien der Drei-Elementen-Lehre gehören.
Beispiele für Staaten und nicht-staatliche Einheiten
Die nachfolgenden Einschätzungen sind in vielen Teilen umstritten. Oftmals kann keine klare Einschätzung für einzelne Kriterien gegeben werden, weil es immer wieder Punkte gibt, die dafür und welche, die dagegen sprechen. Die Aufzählung sollte daher auch nur als grobe Einschätzung gesehen werden, ohne auf Details einzugehen.
Sealand
Das Fürstentum Sealand wurde 1967 als eigener Staat proklamiert. Sealand ist eine Seefestung etwa 10 km vor der Küsten Großbritanniens. Da Sealand weder über eine Staatsvolk noch über ein Staatsgebiet verfügt, wird es international nicht anerkannt.
Palästina
Palästina hat zwar de-facto ein Staatsgebiet, aber kein anerkanntes Staatsgebiet. Die aktuellen Grenzen und die oft diskutierten Grenzen von 1967 sind nicht anerkannt. Es existiert kein anerkanntes, rechtliches Dokument, das die Grenzen definiert. Palästina hat zwar mit der palästinensischen Autonomiebehörde eine Regierung, allerdings wird diese von der Hamas in Frage gestellt. Die palästinensische Autonomiebehörde hat auch keine Kontrolle über das gesamte, mögliche Staatsgebiet, so dass die Staatsmacht nicht vorhanden ist. Trotzdem haben aber über 80 % aller Staaten weltweit Palästina als Staat anerkannt. Hier kann aber auch der Vergleich zu den gescheiterten Staaten gezogen werden, die keine funktionierende Staatsmacht besitzen, aber meist aus der Kontinuität eines vorherigen Staates heraus weiterhin als Staat anerkannt werden.
Kososvo
Die Republik Kosovo ist de-facto ein Staat, er wird aber nur von etwa 60 % der Staaten weltweit anerkannt. Der Kosovo hat ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Regierung, die die Kontrolle über diesen Staat hat. Bei einer Anerkennung des Kosovos fürchten jedoch die nicht-anerkennenden Staaten meistens entweder die Anerkennung eigener Gebiete mit Separationsbestrebungen durch andere Staaten oder sie unterstützen den Ursprungsstaat Serbien und dessen Unterstützer Russland, die beide ebenfalls die Anerkennung des Kosovos ablehnen.
Arabische Saharauische Demokratische Republik
Die Arabische Saharauische Demokratische Republik ist kein Staat. Dieses Gebiet hat kein definiertes Staatsgebiet. Mit dem Ursprungsland Marokko gibt es nur eine immer wieder verschobene, nicht anerkannte Grenze. Große Teile des Gebietes sind von Marokko besetzt, so dass die mögliche Regierung auch keine Kontrolle über das gesamte Gebiet hat und somit auch keine Staatsgewalt existiert.
Taiwan
Taiwan ist kein eigenständiger Staat. Das Gebiet erfüllt nur zwei Kriterien der Drei-Elementen-Lehre. Es gibt ein Staatsvolk und eine international handlungsfähige Staatsmacht. Jedoch sehen sich sowohl Taiwan als auch die Volksrepublik China als Nachfolger des chinesischen Kaiserreichs und als Vertreter des gesamten chinesischen Staates. Der offizielle Name Taiwans, Republik China, unterstreicht dies. Damit gibt es auch keine getrennten Staatsgebiete der Republik Chinas und der Volksrepublik Chinas und somit auch keine separaten Staaten.
Kurdistan
Die kurdischen Gebiete bilden keinen eigenen Staat. Es gibt zwar eventuell ein Staatsvolk, das aus dem Volk der Kurden besteht, aber kein definiertes Staatsgebiet. Im iranischen Teil des Gebiets gibt es keine klar anerkannte Grenze, auch wenn die Grenze mit der Provinz Kurdistan definiert ist. Im irakischen Teil des Gebiets gibt es eine klare Grenze durch die Autonome Region Kurdistan. In Syrien gibt es auch eine klare Grenze durch das autonome Gebiet Rojava, aber auch diese ist nicht als offizielle Grenze anerkannt und es gibt immer wieder militärische und politische Auseinandersetzungen um die Grenze. In der Türkei existiert wiederum keine klar definierte Grenze zu den kurdischen Gebieten. In Syrien und dem Irak ist eine Staatsmacht feststellbar, im Iran und der Türkei nicht. Allerdings befinden sich in Syrien Teile des kurdischen Gebietes unter türkischer Kontrolle, was wieder gegen eine Staatmacht sprechen würde.
